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Allgemeine Geschäftsbedingungen



Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedigungen finden Sie auch hier als PDF zum Download

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der Delikatessen Manufaktur Bergler-Fischer
Inh. Veronika Graf
Bahnhofstraße 10
92521 Schwarzenfeld
E-Mail: info@bergler-fischer.de
Telefaxnummer: 09435-301235
(nachfolgend Die Delikatessen-Manufaktur genannt)
und Kunden über den Online-Shop www.bergler-fischer.de geschlossen werden. Kunden können Unternehmer und Verbraucher sein.
1.2 Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB.
1.3 Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§13 BGB).
1.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB).
1.5 Abweichenden und ergänzenden AGB der Kunden werden hiermit widersprochen. Abweichende AGB erkennt die Delikatessen-Manufaktur nur an, wenn dies ausdrück-lich und schriftlich vereinbart wurde.


2. Vertragsschluss

2.1 Kunden haben die Möglichkeit über die Internetseite www.bergler-fischer.de un-terschiedliche Waren (nachfolgend "Waren" genannt) einzukaufen.
2.2 Die Abbildung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot seitens der Delikatessen-Manufaktur dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog und damit eine Einladung an den Kunden, ein entsprechendes Angebot ab-zugeben. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde ein Angebot im Rechtssinne hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Danach bestätigt die Delikatessen-Manufaktur den Eingang der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Nach der Prüfung der Bestellung durch die Delikatessen-Manufaktur wird die Bestellung der Ware durch eine gesonderte E-Mail bestätigt. Diese E-Mail-Bestätigung gilt als Annahme im Rechtssinne und führt zum Zustandekommen eines Kaufvertrages.
2.3 Liköre weisen aufgrund der Herstellung in Kleinstmengen von Charge zu Charge kleine Abweichungen im Alkoholgehalt auf. Die Angabe im Online-Shop enthält des-halb einen „von-bis“-Wert im Alkoholgehalt. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde diesbezüglich noch kein Angebot im Rechtssinne hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Liköre ab, sondern eine Anfrage. Danach wird sich die Delika-tessen-Manufaktur beim Kunden zurückmelden und den exakten Alkoholgehalt der derzeitigen Charge des bestellten Produkts mitteilen. Dies ist als Angebot an den Kunden zu verstehen, der dieses erst annehmen muss, damit der Kaufvertrag zustande kommt. Meldet sich der Kunde zurück und nimmt er das Angebot der Delikatessen-Manufaktur an, dann gilt dies als Annahme im Rechtssinne und führt zum Zustandekommen eines Kaufvertrages.
2.4 Alle im Online-Shop enthaltenen Waren und deren Preise werden angeboten wie dort beschrieben.
2.5 Die Versand- und Lieferkosten ergeben sich ebenfalls gesondert aus den Infor-mationen auf der Website und werden beim Bestellvorgang konkret angegeben. Al-ternativ zum Versand hat der Kunde die Möglichkeit, die gekaufte Ware nach Termin-vereinbarung bei der der Delikatessen-Manufaktur vor Ort abzuholen.
2.6 Entsprechend § 9 Abs. 1 JuSchG erfolgt kein Verkauf alkoholischer Getränke oder Alkohol enthaltender Speisen an Kinder und Jugendliche.


3. Preise, Zahlung und Lieferung

3.1 Der Vertrag kommt zu den bei Bestellung gültigen, auf der Website www.bergler-fischer.de angegebenen Preisen zustande. Die Preise setzen sich zusammen aus dem Kaufpreis inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile sowie eventuell an-fallenden Versand- und Lieferkosten (nachfolgend "Gesamtpreis" genannt). Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
3.2 Die Höhe der Liefer- und Versandkosten berechnen sich aus dem Volumen und dem Gewicht der gekauften Ware.
3.3 Der Versand der bestellten Waren erfolgt unmittelbar nach Eingang des zu zah-lenden Gesamtbetrages, spätestens jedoch am darauffolgenden Tag. Der Versand kann auch an einem konkret festgelegten, späteren Termin erfolgen, sofern sich die Parteien hierauf geeinigt haben.
3.4 Macht ein Kunde, der Verbraucher ist, von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.


4. Fälligkeit und Verzug

4.1 Die Zahlung des Kaufpreises in Höhe des ausgewiesenen Rechnungsbetrages ist sofort mit Kaufvertragsschluss und ohne Abzug fällig. Dabei stehen dem Kunden fol-gende Möglichkeiten der Zahlung zur Verfügung: Lastschrift, Vorabüberweisung und Barzahlung im Falle der Selbstabholung.
4.2 Im Falle einer zurückgegebenen Lastschrift ist der Kunde in vollem Umfange zum Ersatz der hierdurch anfallenden Bankgebühren verpflichtet, wenn dieser einen erfol-greichen Lastschrifteinzug etwa durch eine nicht ausreichende Kontodeckung oder eine grundlose Stornierung der Lastschrift vereitelt.
4.3 In Bezug auf den Verzugseintritt gelten die gesetzlichen Bestimmungen.


5. Eigentumsvorbehalt

Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die Lieferung abweichend von Ziff. 3.3 ohne vorherige Begleichung des zu zahlenden Gesamtbetrages, bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung Eigentum der Delikatessen-Manufaktur. Vor Übergang des Ei-gentums ist in diesem Fall eine Sicherungsübereignung, Pfändung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung der Delikatessen-Manufaktur Manufaktur nicht ges-tattet.


6. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei einem Fernabsatzvertrag, d. h. einem Vertrag, der ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien ausschließlich unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln (z. B. E-Mail, Internet, Telefon, Telefax, Brief) zustande kommt, folgendes gesetzliches Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Ver-trag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Die Delikatessen Manufaktur, Bergler-Fischer
Inh. Veronika Graf
Bahnhofstraße 10
92521 Schwarzenfeld
Fax 09435-301235
E-Mail: info@bergler-fischer.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.bergler-fischer.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ih-nen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung ausgewählt haben), unverzüglich und binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung ver-wenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes verein-bart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an uns (Die Delikatessen Manufaktur, Bergler-Fischer, Inh. Veronika Graf, Bahnhofstraße 10, 92521 Schwarzenfeld, Fax 09435-301235, E-Mail: info@bergler-fischer.de) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktion-sweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Einschränkungen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung
- von Waren die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- von Waren die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren ak-tueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
Das Widerrufsrecht kann vorzeitig erlöschen bei Verträgen zur Lieferung
- versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit un-trennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.


7. Mängelrechte

7.1 Für die von Delikatessen Manufaktur unter www.bergler-fischer.de angebotenen Artikel bestehen die gesetzlichen Mängelrechte.
7.2 Differenzen zwischen dem Bildmaterial auf der Website und den echten Waren, die durch die Qualität (zum Beispiel Auflösung) der Fotos auf der Website bedingt sind, stellen keinen Mangel dar.
7.3 Unternehmer können offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn sie unverzüglich nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber Die Delikatessen-Manufaktur rügen. Maßgeblich ist die Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung derartiger Mängel ist ausgeschlossen. Soweit am Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.


8. Haftung

8.1 Die Haftung der Delikatessen-Manufaktur gegenüber Unternehmen ist auf Vor-satz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
8.2 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist gegenüber Unternehmern bei Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten der Höhe nach auf den vertragstypischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertrag-spflichten sind die grundlegenden, elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst er-möglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
8.3 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und der Haftung aufgrund ausdrücklich gegebener Garantien.


9. Datenschutz

9.1 Die Delikatessen-Manufaktur ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Ges-chäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des geltenden Datenschutzrechtes zu speichern und zu verarbeiten, soweit dies für die Durchführung und Abwicklung des Auftrages und der Geschäftsbeziehung erforderlich ist.
9.2 Im Übrigen wird in Bezug auf mögliche Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Webseite www.bergler-fischer.de jederzeit über den Button "Datenschutzerklärung" im unteren Teil der Startseite in druckbarer Form abrufbar ist.


10. Sonstiges

10.1 Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbed-ingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaft-lichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Gleiches gilt für Regelungslücken im Vertrag, welche den Parteien nachträglich bekannt werden.
10.2 Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Delikatessen-Manufaktur und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.3 Für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz der Delikatessen-Manufaktur ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dies gilt auch für Vertragspartner ohne allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.



Stand der AGB: 12.12.2017, Version 1.3